von admin | Apr. 27, 2015 | Allgemein, Arbeitsrecht
Eine Arbeitsunfähigkeit ist nur dann verschuldet i.S.d. § 3 I 1 EFZG, wenn ein Arbeitnehmer in erheblichem Maße gegen das von einem verständigen Menschen in seinem eigenen Interesse zu erwartende Verhalten verstößt. Bei einem alkoholabhängigen Arbeitnehmer fehlt es...
von admin | Apr. 27, 2015 | Allgemein
Beim Sprung vor einen einfahrenden Zug ist es für den Täter in der Regel vorhersehbar, dass er beim Zugführer einen psychischen Schaden verursacht. Kann er nicht nachweisen, dass ihn infolge einer (psychischen) Erkrankung keine Schuld daran trifft, kann der Zugführer...
von admin | Apr. 27, 2015 | Allgemein
Wird beim Verkauf eines Pferdes die Mängelhaftung der Verkäuferin ausgeschlossen und gleichzeitig vereinbart, dass vor Abschluss des Kaufvertrages eine Ankaufuntersuchung durchgeführt werden soll, kann die Haftung der Verkäuferin trotz später festgestellter Mängel des...
von admin | Apr. 26, 2015 | Allgemein, Erbrecht
Hat der Erblasser seine Ehefrau als Vorerbin berufen und eines seiner Kinder namentlich als Nacherben eingesetzt, so sind die Nacherben nicht etwa gleichwohl im Hinblick darauf als unbekannt anzusehen, weil der Ehefrau das Recht eingeräumt ist, „durch Verfügung...
von admin | Apr. 26, 2015 | Allgemein, Erbrecht
Die Übertragung der Erbanteile auf eine Bruchteilsgemeinschaft führt nicht zur Beendigung der gesamthänderischen Bindung des Nachlassvermögens bzw. zum Untergang der Erbanteile (OLG Thüringen, Beschl. v. 16.06.2014, Az.: 3 W 184/14).
von admin | Apr. 26, 2015 | Allgemein, Familienrecht
1. Zuwendungen der Schwiegereltern, die um der Ehe willen an das Schwiegerkind erfolgen, stellen eine Schenkung dar, deren Geschäftsgrundlage mit dem Scheitern der Ehe entfällt. Somit ergibt sich ein Rückforderungsanspruch der Schwiegerelten wegen des Wegfalls der...
