von admin | Jun 23, 2016 | Allgemein
Drei Bausparer aus Meschede, Herzogenrath und Essen sind mit ihren Klagen auf Feststellung des Fortbestehens der von ihnen jeweils mit einer in Münster ansässigen Bausparkasse abgeschlossenen Bausparverträge auch in zweiter Instanz gescheitert. Die Bausparkasse hatte...
von admin | Jun 19, 2016 | Allgemein, Familienrecht
Brautschmuck, der der Ehefrau türkischstämmiger Brautleute bei einer in der Türkei stattfindenden Hochzeit umgehängt wird, gilt regelmäßig als Geschenk für die Braut. Veräußert der Ehemann diesen Schmuck ohne Zustimmung der Ehefrau, kann er ihr gegenüber zum...
von admin | Jun 10, 2016 | Allgemein
Mängel eines in einem Bentley eingebauten Navigationssystems können mit Hilfe eines Sachverständigengutachtens nur dann zu klären sein, wenn der Sachverständige das beanstandete Navigationssystem untersuchen kann. Kann der Käufer des Fahrzeugs die Untersuchung nicht...
von admin | Jun 7, 2016 | Allgemein, Strafrecht
Wer innerhalb einer geschlossenen Ortschaft mit dem Auto schneller als 50 km/h fährt, muss – je nach der Schwere des Verstoßes – mit einem Verwarnungs- oder Bußgeld rechnen. Dessen Höhe richtet sich im Regelfall nach dem Bußgeldkatalog. Bei einer...
von admin | Jun 1, 2016 | Allgemein
80.000 Euro können einer jungen Frau als Schmerzensgeld zuzusprechen sein, wenn sie aufgrund einer augenärztlichen Fehlbehandlung einen wesentlichen Teil ihrer Sehfähigkeit verloren hat (OLG Hamm, Urt. v. 10.05.2016, Az.: 26 U 107/15).