von admin | Okt 18, 2018 | Familienrecht
Hier hat das OLG Frankfurt aufgrund der Besonderheiten des Falles entschieden, dass ein Unterhaltsanspruch des Kindes dem Grunde nach auch während der Ableistung des Freiwilligen Sozialen Jahres bestehen kann (OLG Frankfurt, Beschl. v. 04.04.2018 – 2 UF 135/17) Nach...
von admin | Jul 17, 2018 | Familienrecht
Das Landgericht München hat im Zusammenhang mit Unterhaltsfragen entschieden, dass im Rahmen des Embryonenschutzgesetzes eine Einwilligung des Mannes grundsätzlich nicht nur in die Befruchtung einer Eizelle mit seinen Samenzellen erforderlich ist, sondern auch in den...
von admin | Jul 17, 2018 | Familienrecht
Das OLG Hamm hat in diesem Fall entschieden, dass in Zusammenhang mit der Frage zur Leistung von Kindesunterhalt keine Rechtspflicht der Eltern zur Finanzierung einer Zweitausbildung des volljährigen Kindes besteht, auch wenn im erlernten Beruf keine...
von admin | Jun 19, 2018 | Familienrecht
Kann der im erstinstanzlichen Verfahren nicht beteiligte Angehörige gem. § 303 Abs. 4 FamFG – hier als Bevollmächtigter – Beschwerde im Namen des Betroffenen einlegen, besteht keine Notwendigkeit für ein darüber hinausgehendes Beschwerderecht (BGH, Beschl. v....
von admin | Jun 5, 2018 | Familienrecht
Der BGH hat in dieser Entscheidung noch einmal die Anzeichen für die Sittenwidrigkeit eines Ehevertrages mit einem von der Ausweisung bedrohten Ausländer herausgearbeitet und zusammenfassend ausgeführt: Verzichtet eine ausländische Frau zu Gunsten des...
von admin | Jun 5, 2018 | Familienrecht
1. Ein nicht geltend gemachter Unterhaltsanspruch (hier Kindesunterhalt) kann grundsätzlich schon vor Eintritt der Verjährung und auch während der Hemmung nach § 207 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 BGB verwirkt sein. 2. Das bloße Unterlassen der Geltendmachung des Kindesunterhalts...
