Schwiegerkind muss geschenktes Miteigentum an Hausgrundstück nach Scheidung unter Umständen zurückgeben

Schwiegereltern können Grundeigentum, das sie dem eigenen Kind und dessen Ehepartner geschenkt haben, bei Scheitern der Ehe unter Umständen zurückfordern, wenn bei der Schenkung für das Schwiegerkind die Vorstellung der Schwiegereltern erkennbar war, die Ehe werde fortbestehen, sodass die Schenkung auch dem eigenen Kind dauerhaft zugute kommt. Ein Rückgewähranspruch anstelle eines bloßen Ausgleichs in Geld komme vor allem dann in Betracht, wenn sich die Schwiegereltern ein Wohnungsrecht vorbehalten haben, das durch das Scheitern der Ehe gefährdet wird. Zudem müsse für die Schwiegereltern ein Festhalten an der Schenkung unzumutbar sein (BGH, Beschl. v. 03.12.2014, Az.: XII ZB 181/13).

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