Tag-Archiv: Rechtsmissbrauch

Kontrolle Ehevertrag / Unbilligkeit des Zugewinnausgleichs

Der BGH hat zur Thematik Kontrolle von Eheverträgen und deren Folgen wie schon in der vergangenheit entschieden, dass mit der Anpassung von Eheverträgen unter dem Gesichtspunkt der Rechtsmissbrauchskontrolle  gem. § 242 BGB ehebedingte Nachteile ausgeglichen werden sollen; sind solche Nachteile … Lesen fortsetzen

Veröffentlicht in Familienrecht | Getaggt , , , , , , , | Kommentare deaktiviert für Kontrolle Ehevertrag / Unbilligkeit des Zugewinnausgleichs

Keine angeblich rechtsmissbräuchliche Ausübung eines Verbraucherwiderrufsrechts durch Darlehensnehmer

Bei der Entscheidung der Frage, ob die Ausübung des Verbraucherwiderrufsrechts rechtsmissbräuchlich ist, darf dem Verbraucher nicht zur Last gelegt werden, er habe sich über den Widerruf von den negativen Folgen einer unvorteilhaften Investition lösen wollen (BGH, Urt. v. 12.07.2016, Az.: … Lesen fortsetzen

Veröffentlicht in Allgemein, Bank- u. Kapitalmarktrecht | Getaggt , , , , , , | Kommentare deaktiviert für Keine angeblich rechtsmissbräuchliche Ausübung eines Verbraucherwiderrufsrechts durch Darlehensnehmer

Keine Entschädigung nach AGG bei nicht ernsthafter Bewerbung

Einem Bewerber, der bei der Einstellung wegen eines in § 1 AGG genannten Merkmals diskriminiert wird, steht eine Entschädigung zu. Das Verlangen einer Entschädigung ist allerdings rechtsmissbräuchlich, wenn der Bewerber an der zu besetztenden Stelle nicht ernsthaft interessiert ist, sondern … Lesen fortsetzen

Veröffentlicht in Arbeitsrecht | Getaggt , , , , , | Kommentare deaktiviert für Keine Entschädigung nach AGG bei nicht ernsthafter Bewerbung