Tag-Archiv: Schmähkritik

Unzutreffende Einordnung als Schmähkritik verletzt Meinungsfreiheit

Das Bundesverfassungsgericht hat der Verfassungsbeschwerde eines Anwalts, der eine Staatsanwältin als “durchgeknallt” und “geisteskrank” bezeichnet hatte und deshalb wegen Beleidigung verurteilt worden war, stattgegeben. Die Strafgerichte hätten die Äußerungen des Anwalts zu Unrecht als Schmähkritik qualifiziert und deshalb die gebotene … Lesen fortsetzen

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Teile des Böhmermann-Gedichts verboten

Das Landgericht Hamburg hat auf Antrag des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan eine einstweilige Verfügung gegen den Fernsehmoderator Jan Böhmermann erlassen. Gegenstand des Antrags sind die als Gedicht unter dem Titel “Schmähkritik” dargebotenen Äußerungen Böhmermanns aus der Sendung “Neo Magazin … Lesen fortsetzen

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