von admin | Okt 18, 2018 | Familienrecht
Der BGH hat zur Thematik Kontrolle von Eheverträgen und deren Folgen wie schon in der Vergangenheit entschieden, dass mit der Anpassung von Eheverträgen unter dem Gesichtspunkt der Rechtsmissbrauchskontrolle gem. § 242 BGB ehebedingte Nachteile ausgeglichen werden...
von admin | Jul 13, 2016 | Allgemein, Bank- u. Kapitalmarktrecht
Bei der Entscheidung der Frage, ob die Ausübung des Verbraucherwiderrufsrechts rechtsmissbräuchlich ist, darf dem Verbraucher nicht zur Last gelegt werden, er habe sich über den Widerruf von den negativen Folgen einer unvorteilhaften Investition lösen wollen (BGH,...
von admin | Okt 3, 2014 | Arbeitsrecht
Einem Bewerber, der bei der Einstellung wegen eines in § 1 AGG genannten Merkmals diskriminiert wird, steht eine Entschädigung zu. Das Verlangen einer Entschädigung ist allerdings rechtsmissbräuchlich, wenn der Bewerber an der zu besetztenden Stelle nicht ernsthaft...
