von admin | Jun 1, 2016 | Allgemein
Die Ausstrahlung von Fernsehsendungen in Warte- und Trainingsräumen für Patienten von Reha-Zentren unterliegt der Gema-Gebührenpflicht, da die Ausstrahlung eine “öffentliche Wiedergabe” darstellt (EuGH, Urt. v. 31.05.2016, Az.: C-117/15).
von admin | Feb 19, 2016 | Allgemein, Verwaltungsrecht
Die Beförderung von Patienten von ihrer Wohnung zu einer medizinischen Einrichtung für Physio- und Ergotherapie/Rehabilitation durch einen eigenen Fahrdienst des Betreibers der Einrichtung unterliegt der Genehmigungspflicht nach dem Personenbeförderungsgesetz (OVG...
von admin | Dez 29, 2015 | Allgemein
Wird die Speiseröhre im Verlauf einer Operation trotz fachgerechten ärztlichen Vorgehens verletzt, ist dies dann als Behandlungsfehler zu werten, wenn die Verletzung durch eine ärztliche Überprüfung der Lage der Speiseröhre während der Operation zu vermeiden war. In...
von admin | Nov 17, 2015 | Allgemein
Ist aufgrund einer Schilddrüsenerkrankung eine vollstationäre Radiojodtherapie erforderlich, muss die Krankenkasse die Kosten übernehmen. Hierfür genügt es, wenn die Behandlung des Patienten medizinisch geboten ist und sie aus strahlenschutzrechtlichen Gründen nur...