von admin | Okt 4, 2016 | Allgemein
Nachbarn eines Sportplatzes müssen es nicht hinnehmen, wenn mehr als ein Ball pro Woche auf ihr Grundstück fliegt. Dies hat das Oberlandesgericht Naumburg entschieden und einer Unterlassungsklage teilweise stattgegeben. Mehr als ein Ball pro Woche stelle eine...
von admin | Mai 30, 2016 | Allgemein, Arbeitsrecht
Nutzt ein Angestellter dienstliche Ressourcen, um private “Raubkopien” von Bild- oder Tonträgern zu machen, darf ihm außerordentlich gekündigt werden. Mit dieser Begründung wurde die Kündigungsschutzklage eines Mitarbeiters des Oberlandesgerichts Naumburg...
von admin | Feb 16, 2016 | Allgemein
Die Berufung des Klägers im Streit um den Eintausch eines gewonnenen Weltraumflugs ist erfolglos geblieben. Er kann den Gutschein für den Gewinn nicht mehr zurückverlangen (OLG Naumburg, Beschl. v. 08.01.2016, Az.: 12 U 57/15).
von admin | Feb 15, 2016 | Allgemein
Wird für ein Geschwindigkeitsmessgerät keine Lebensakte geführt, obliegt der Bußgeldbehörde die Klärung der Frage, ob an dem Gerät nach der letzten Eichung Reparaturen vorgenommen worden sind. Hat sie dies nicht getan, kann das Amtsgericht die Sache gemäß § 69 Abs. 5...
von admin | Nov 14, 2014 | Allgemein
Nach Ansicht des OLG Naunburg darf ein Versäumnisurteil nicht unmittelbar nach dem Aufruf der Sache ergehen. Stattdessen ist eine Wartezeit einzuhalten, die üblicherweise 15 Minuten beträgt (OLG Naumburg, Beschl. v. 11.06.2014 – 10 W 60/13 -, BeckRS 2014,...