von admin | Sep 2, 2019 | Mietrecht
In dieser Entscheidung hat der BGH festgestellt, dass weder das hohe Alter des Mieters noch die langjährige Mietdauer ohne weitere Feststellungen zu den Folgen eines erzwungenen Wohnungswechsels eine Härte gemäß § 574 Abs. 1 S. 1 BGB allein begründen. Diese kann...
von admin | Sep 2, 2019 | Mietrecht
In dieser Entscheidung hat sich der BGH zu den Anforderungen an die Feststellung von Härtegründen bei Gesundheitsgefahr verhalten. Soweit der Mieter, wie hier, durch Vorlage eines aussagekräftigen ärztlichen Attestes die Verschlechterung des Gesundheitszustandes durch...
von admin | Okt 18, 2018 | Familienrecht
Der BGH hat zur Thematik Kontrolle von Eheverträgen und deren Folgen wie schon in der Vergangenheit entschieden, dass mit der Anpassung von Eheverträgen unter dem Gesichtspunkt der Rechtsmissbrauchskontrolle gem. § 242 BGB ehebedingte Nachteile ausgeglichen werden...
von admin | Aug 7, 2018 | Mietrecht
Der BGH hat hier entschieden, dass der von der Wohnfläche abhängige Anteil der Heizkosten nach der tatsächlichen und nicht der vereinbarten Fläche zu berechnen ist. Dabei gebiete es eine eine interessengerechte Umlage der Heizkosten, einen objektiven...
von admin | Jul 17, 2018 | Allgemein
Unterschreitet der im Antrag auf Erlass eines Mahnbescheids angegebene Gesamtbetrag der geltend gemachten Ansprüche geringfügig den in einem vorprozessualen Anspruchsschreiben genannten Gesamtbetrag, auf das ohne dessen Beifügung zur Individualisierung der Ansprüche...
